Gremium der E-Government-Verantwortlichen der Ressorts (eGov-VR)

Vernetzt in die digitale Zukunft

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Männchen mit Puzzleteilen in den Händen.
Männchen mit Puzzleteilen in den Händen.

Die Föderalismuskommission II empfahl 2009 eine Bündelung und verbindliche IT-Koordinierung von Bund und Ländern. Um diesen Auftrag zu erfüllen, wurde der IT-Planungsrat als zentrales Gremium in der Informationstechnik eingerichtet und im Grundgesetz verankert (Artikel 91 c GG). Bund und Länder arbeiten darin fachübergreifend zusammen.

Der Vorsitz im IT-Planungsrat wechselt jährlich zwischen Bund und Ländern. Die Länder übernehmen den Vorsitz in alphabetischer Reihenfolge.

Der IT-Planungsrat trifft sich drei Mal im Jahr zu seinen Sitzungen. Die Termine finden Sie im Online-Kalender auf unserer Internetseite.

Ziele

Politische Steuerung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Informationstechnik und im E-Government

Sicherer und reibungsloser Datenverkehr durch Standards und gemeinsame Systeme

Qualität und Effizienz der elektronischen Verwaltungsdienste

Aufgaben

Bund und Länder haben ihre Zusammenarbeit der IT in einem Staatsvertrag geregelt und hierin den IT-Planungsrat gegründet. Der IT-Planungsrat:

koordiniert die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik,

beschließt fachunabhängige und fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards,

steuert E-Government-Projekte im Rahmen der Nationalen E-Government-Strategie (NEGS),

plant und entwickelt das Verbindungsnetz der öffentlichen Verwaltung.

Mitglieder

Dem IT-Planungsrat gehören als Mitglieder an:

  • der Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik
  • sowie aus den Ländern jeweils ein/-e für Informationstechnik zuständige/-r Vertreter/-in (in der Regel Staatssekretärinnen und Staatssekretäre)

Neben den Mitgliedern können an den Sitzungen beratend teilnehmen:

  • drei Vertreter/-innen der Gemeinden und Gemeindeverbände, die von den kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene entsandt werden und
  • die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

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