Zusammenarbeit mit Bund und Ländern

Die Föderalismuskommission II empfahl 2009 eine Bündelung und verbindliche IT-Koordinierung von Bund und Ländern. Um diesen Auftrag zu erfüllen, wurde der IT-Planungsrat als zentrales Gremium in der Informationstechnik eingerichtet und im Grundgesetz verankert (Artikel 91 c GG). Bund und Länder arbeiten darin fachübergreifend zusammen.

Struktur_IT-PLR.png

Zusammensetzung des IT-Planungsrats
Zusammensetzung des IT-Planungsrats

Der Vorsitz im IT-Planungsrat wechselt jährlich zwischen Bund und Ländern. Die Länder übernehmen den Vorsitz in alphabetischer Reihenfolge.

  • Vorsitz 2014: Bund
  • Vorsitz 2015: Berlin

Der IT-Planungsrat trifft sich drei Mal im Jahr zu seinen Sitzungen. Die Termine finden Sie im Online-Kalender auf unserer Internetseite.

 

Ziele

  • Politische Steuerung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Informationstechnik und im E-Government
  • Sicherer und reibungsloser Datenverkehr durch Standards und gemeinsame Systeme
  • Qualität und Effizienz der elektronischen Verwaltungsdienste

Aufgaben

Bund und Länder haben ihre Zusammenarbeit der IT in einem Staatsvertrag geregelt und hierin den IT-Planungsrat gegründet. Der IT-Planungsrat:

  • koordiniert die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik,
  • beschließt fachunabhängige und fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards,
  • steuert E-Government-Projekte im Rahmen der Nationalen E-Government-Strategie (NEGS),
  • plant und entwickelt das Verbindungsnetz der öffentlichen Verwaltung.

Mitglieder

Mitglieder im IT-Planungsrat sind:

  • die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik (Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern),
  • aus den Ländern jeweils die Verantwortlichen für Informationstechnik (in der Regel Staatssekretäre).

An den Sitzungen nehmen beratend teil:

  • drei Vertreter der kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene und
  • die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie ein Vertreter der Datenschutzbehörden der Länder.

Der IT-Planungsrat arbeitet themenbezogen mit Fachministerkonferenzen, Parlamenten, der Wirtschaft und der Wissenschaft zusammen.

 

Projekte (Auswahl)

  • li>Umsetzung der Leitlinie für Informationssicherheit
  • Förderung des Open Government
  • Elektronische Identitätsstrategie für E-Government
  • Föderales Informationsmanagement

Anwendungen in Betrieb

  • Behördenfinder Deutschland
  • Governikus
  • Behördennummer 115
  • Deutsches Verwaltungsdienstverzeichnis
  • Leistungskatalog

Hessen-Navigator

Wie können wir Ihnen helfen? Geben Sie einen Suchbegriff ein.